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Umfassende Arbeitszeiterfassung aufgrund von EU-Recht

08.05.2020 | Zeiterfassung

Blog der LTV zur umfassenden Arbeitszeiterfassung aufgrund von EU-Recht

Im Mai 2019 sorgte ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH, Rechtssache C-55/18) für großes Interesse. In diesem Urteil entschied der EuGH, dass Unternehmen aufgrund der europäischen Arbeitszeitrichtlinie und der EU-Grundrechtecharta zu einer umfassenden Arbeitszeiterfassung verpflichtet sind.

Allgemein herrschte die Meinung vor, dass zuerst auf ein deutsches Umsetzungsgesetz gewartet werden kann, bis dieses EuGH-Urteil auch in Deutschland umgesetzt werden muss.
Dass diese Meinung eine trügerische Sicherheit vermittelte macht jetzt ein Urteil des Arbeitsgerichtes Emden (Az.: 2 CA 94/19) deutlich. Das Arbeitsgericht Emden entschied, dass sich die Pflicht zur Einrichtung eines objektiven, verlässlichen und zugänglichen Systems der Arbeitszeiterfassung direkt aus Artikel 31 Absatz 2 der Europäischen Grundrechte-Charta ergebe. Ein deutsches Umsetzungsgesetz der EU-Arbeitszeitrichtlinie sei nicht sei nicht erforderlich.

Um welchen Sachverhalt ging es nun bei diesem Urteil? Ein Bauhelfer hat anhand handschriftlicher Aufzeichnungen der geleisteten Arbeitsstunden von seinem Arbeitgeber eine zusätzliche Vergütung eingeklagt.
Der Arbeitgeber bestritt die Stundezahl und verwies dabei auf die Auswertungen des Bautagebuchs, in das zwar täglich Arbeitsbeginn und -ende eingetragen wurden, aber nicht z. B. Fahr- und Rüstzeiten, die in diesem Fall als Arbeitszeiten galten.

Nach dem Urteil des Arbeitsgerichtes Emden sei der Arbeitnehmer seiner Darlegungs- und Beweispflicht nachgekommen, der Arbeitgeber jedoch nicht. Der Arbeitgeber sei zu einem „objektiven“, „verlässlichen“ und „zugänglichen“ Arbeitszeiterfassungssystem verpflichtet. Die lückenhaften Auswertungen des Bautagebuches reichten nicht aus.
Der Arbeitgeber genüge damit nicht seiner Beweis- und Darlegungspflicht und der Arbeitgeber musste zahlen.

Um bei arbeitsrechtlichen Auseinandersetzungen seiner Beweis- und Darlegungspflicht nachkommen zu können, empfiehlt es sich für den Arbeitgeber also ein Zeiterfassungssystem einzufügen.
Die LTV Europe Sicherheitstechnik GmbH hat für jede Unternehmensgröße und jede Anforderung das passende Zeiterfassungssystem.
Melden Sie sich über www.ltv-sicherheitstechnik.de/zeiterfassung/ bei uns, wir beraten Sie gern.

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